Syrien: Außenminister Asaad al-Schaibani stellt sich gegen »Zwangsabschiebungen« – Reaktion auf Friedrich Merz

In Gesprächen mit internationalen Partnern arbeite die Regierung daran, die Infrastruktur im Land wiederherzustellen und Bedingungen zu schaffen, die eine freiwillige und würdevolle Rückkehr ermöglichen. Zugleich betonte der Minister, alleiniger Maßstab politischen Handelns sei das »syrische nationale Interesse«.

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa hatte am Montag Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin getroffen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nannte Merz als Zielmarke, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren sollten. Merz verwies dabei zwar bereits auf Sharaa. Einige Beobachter verstanden die missverständlich formulierte Aussage aber so, dass Merz sich dieses Ziel selbst zu eigen machte. Später stellte er klar: »Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst.«